Programmdebatte

Warum ein Grundsatzprogramm?

Ziele

Stellenwert des Grundsatzprogramms


Zu den Zielen siehe auch: Beschluss des Bundesausschuss zur Programmdebatte am 16. Juli 2011 in Berlin.

Organisation des Prozesses

Bei der Erstellung des Grundsatzprogrammes ist zwischen Diskussions- und Entscheidungsprozess zu unterscheiden.

Der Diskussionsprozess sollte möglichst breit und in möglichst vielen Gliederungen geführt werden, damit wir aufgrund der breiten Diskussion eine gute Basis für die Entscheidungsfindung über die Inhalte haben und möglichst gut identifizieren können, welche programmatischen Positionen so etwas wie den Grundkonsens und die grundlegenden Zielvorstellungen unseres Verbandes darstellen. Der Bundesverband wird diesen Diskussionsprozess unterstützen, durch flankierende offene Seminare, die Wissen zu den (zu erwartenden) Themen des Grundsatzprogrammes vermitteln sollen. Er wird außerdem durch das Wiki und eine Debatten-Mailingliste, die allen interessierten Mitgliedern offen steht, elektronische Plattformen bereitstellen, die für den Diskurs genutzt werden können. Auch treffpunkt.europa und Treffpunkt Online sollen für den Diskussionsprozess genutzt werden.

Wenn wir allerdings eine wirkliche Breite erreichen wollen, kommt den Kreis- und Landesverbände eine besondere Rolle zu sich aktiv einzubringen. Sei es mit eigenen Seminaren, Diskussionsveranstaltung und auch Anträgen.

Im Entscheidungsprozess muss zwingend eine Verengung stattfinden. Entscheidungen können nur im Rahmen der Satzung unseres Verbandes von den dazu legitimierten Organen getroffen werden. Das Organ, dass darüber zu entscheiden hat, ist der Bundeskongress. Der Bundesvorstand wird bis spätestestens Ende des ersten Quartals 2012 einen Leitantrag für ein Grundsatzprogramm einbringen. Damit dort nicht jede kleine Frage erörtert werden muss und im zur Verfügung stehenden Zeitrahmen ein Programm debattiert und beschlossen werden kann, gilt es diesen vorzustrukturieren. Dies soll in zwei Phasen erfolgen:

  1. Einer offenen Diskussionsphase, die auf dem Bundeskongress 2011 begonnen wird. Die Diskussionen sollen dann in die Landes- und Kreisverbände zurückgetragen werden. Bis zum Jahreswechsel nimmt der Bundesvorstand allgemeine oder konkrete Rückmeldungen von einzelnen Gliederungen oder Mitgliedern an und überarbeitet auf dieser Papier das zum BuKo 2011 vorgelegte Diskussionspapier zu einem Entwurf für ein neues Grundsatzprogramm.

  2. Dieser Entwurf soll spätestens zu Beginn des 2. Quartals 2012 vorliegen und soll dann als Referenzentwurf für den folgenden Diskussionsprozess und die Entscheidung auf dem Bundeskongress 2012 dienen. Die Gliederungen der JEF Deutschland werden gebeten, Änderungsanträge möglichst schriftlich und möglichst innerhalb der üblichen Antragsfristen zu formulieren, damit, sollte es zu einer größeren Zahl an Änderungsanträgen kommen, ein zügiger Ablauf und gute Diskussionen möglich sind. Immerhin soll es sich dabei um unser neues Grundsatzprogramm handelt, so dass es gut wäre, hätten alle Delegierten Zeit die verschiedenen Vorschläge vorher abzuwägen und ggf. mit Kreis- und Landesvorständen zurückzukoppeln.

Themen

Konkrete

JEF-typische Einzelthemen

Programmatische Grundlagen

Interessante frühere Beschlüsse

Weiterführende Links

Grundsatzprogramme anderer Verbände


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Programmdebatte (last edited 2013-06-10 02:01:25 by MarcelvonCollani)